Durch die digitalen Technologien ändert sich die Art und Weise, in der Musik, Filme, Fernseh- und Hörfunksendungen, Bücher und Presseerzeugnisse hergestellt und genutzt werden. Neue Online-Dienste wie Musikstreaming, Plattformen für Videoabruf und Nachrichtenaggregatoren sind inzwischen sehr beliebt, und die Verbraucher erwarten zunehmend, auch über Grenzen hinweg Zugang zu kulturellen Inhalten zu haben. In dieser neuen digitalen Landschaft werden Möglichkeiten für europäische Kulturschaffende entstehen, sofern die Vorschriften für Rechtssicherheit und Klarheit für alle Akteure sorgen.
„Ich möchte, dass Journalisten, Verleger und sonstige Urheber eine faire Vergütung für ihre Arbeit erhalten.“ hat Präsident Juncker in seiner Rede zur Lage der Union behauptet.
Anlässlich dieser Rede, hat die Kommission Vorschläge zur Modernisierung des Urheberrechts vorgelegt, um die kulturelle Vielfalt in Europa und die Verfügbarkeit von Inhalten über das Internet zu fördern und klarere Regeln festzulegen.


Die Vorschläge der Kommission streben Folgendes an:
1. Einen leichteren Zugang zu Inhalten im Internet und über Grenzen hinweg. Die Kommission schlägt einen rechtlichen Mechanismus für Rundfunkveranstalter vor, mittels dessen sie die Genehmigungen, die sie von den Rechteinhabern benötigen, um Sendungen in anderen EU-Mitgliedstaaten über das Internet bereitzustellen, leichter erlangen können. Damit würden die Verbraucher über mehr Wahlmöglichkeiten verfügen. Außerdem werden Museen, Archive und andere Einrichtungen die Möglichkeit erhalten, vergriffene Werke zu digitalisieren und grenzüberschreitend verfügbar zu machen. All diese Maßnahmen sollen die Bürger ermutigen, Fernseh- und Hörfunkprogramme aus anderen europäischen Ländern zu entdecken und mit ihren Heimatländern in Kontakt zu bleiben, wenn sie in einem anderen Mitgliedstaat leben, und die Verfügbarkeit europäischer Filme – auch grenzüberschreitend – verbessern. So soll der kulturelle Reichtum Europas sichtbarer werden.
2. Ein besseres Urheberrecht im Hinblick auf Bildung, Forschung und die Eingliederung von Menschen mit Behinderungen. Die Europäische Kommission schlägt eine neue Regelung für die Verwendung von Materialien in digitaler Form zur Veranschaulichung im Unterricht in Bildungseinrichtungen und in Online-Kursen vor, die grenzüberschreitend gelten soll. Damit soll es auch für Forscher EU-weit einfacher werden, Technologien für das Text- und Daten-Mining zur Auswertung großer Datenmengen einzusetzen. Schließlich schlägt die Kommission Rechtsvorschriften zur Umsetzung des Vertrags von Marrakesch vor, die blinden, sehbehinderten oder anderweitig lesebehinderten Personen den Zugang zu veröffentlichten Werken erleichtern.
3. Einen gerechteren und tragfähigeren Markt für Urheber, die Kultur- und Kreativwirtschaft und die Presse. Durch das neue Recht werden die Presseverleger zum ersten Mal rechtlich als Rechteinhaber anerkannt werden und besser in der Lage sein, über die Verwendung ihrer Inhalte mit Online-Diensten zu verhandeln, die diese Inhalte nutzen oder Zugang zu ihnen gewähren, und sie werden Piraterie leichter bekämpfen können.
Diese EU-Vorschriften, die zusammen mit Maßnahmen zur Förderung des Internetzugangs in der EU vorgelegt werden, sind Teil der Strategie zur Schaffung eines digitalen Binnenmarkts. Die Kommission hat 16 Initiativen angekündigt, die sie alle bis zum Jahresende vorgelegt haben dürfte. Noch im Herbst wird die Kommission einen Vorschlag zur Verbesserung der Durchsetzung aller Arten von Rechten des geistigen Eigentums, einschließlich des Urheberrechts, vorlegen.

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