Jeder Staatsbürger eines EU Mitgliedsstaates besitzt auch sie: Die Unionsbürgerschaft. Sie tritt also nicht an Stelle der Staatsbürgerschaft sondern ergänzt diese. 1992 wurde im Vertrag von Maastricht die Unionsbürgerschaft oder EU-Bürgerschaft eingeführt. Unter anderem ermöglicht die EU-Bürgerschaft beispielsweise aktives und passives Wahlrecht auf kommunaler Ebene und für das Europäische Parlament auszuüben, unabhängig von der Staatsbürgerschaft in der gesamten EU jeweils am Wohnsitz. Heute ist die Unionsbürgerschaft im Vertrag von Lissabon, in Artikel 20 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) und im Artikel 9 des Vertrags über die Europäische Union (EUV), dem Vertrag von Maastricht, geregelt.
Zu den Rechten der EU Bürger gehören:

  • Das Recht vor Diskriminierung aufgrund der Staatsangehörigkeit geschützt zu werden;
  • Das Recht sich in der EU frei zu bewegen und aufzuhalten;
  • Das Recht bei Kommunal- und Europawahlen zu wählen und gewählt zu werden; Allein im Jahr 2013 nutzten über 2000 EU-Bürger das passive Wahlrecht in ihrem Wohnsitzland ohne dessen Staatsbürgerschaft zu besitzen.
  • Das Recht den diplomatischen und konsularischen Schutz jedes anderen EU-Landes in Anspruch zu nehmen;
  • Das Recht Petitionen an das Europäische Parlament und Beschwerden an den europäischen Bürgerbeauftragten zu richten;
  • Das Recht die EU-Institutionen zu kontaktieren und eine Antwort in jeder beliebigen EU-Amtssprache zu erhalten;
  • Das Recht unter bestimmten Bedingungen Zugang zu Dokumenten des Europäischen Parlaments, der Europäischen Kommission und des Rates zu erhalten.


Zudem wurde mit der Vertrag von Lissabon die Europäische Bürgerinitiative eingeführt. Wird eine Petition von einer Million von EU Bürgerinnen und Bürgern aus sieben verschiedenen Mitgliedsstaaten unterstützt kann die Europäische Kommission zur Vorlage eines Legislativvorschlages ersucht werden.
Die Europäische Union führt regelmäßig Umfragen durch, um zu sehen wie sehr sich die EU- Bürgerinnen und Bürger ihrer Unionsbürgerrechte bewusst sind. Zwar gaben in der letzten Umfrage vom Herbst 2015 87% der befragten an, dass Ihnen die EU-Bürgerschaft bekannt ist, aber beispielsweise nur 42% der befragten fühlte sich über ihre EU-Bürgerrechte informiert. Die Tendenz ist zwar steigend, aber das sind immer noch weniger als die Hälfte der EU Bürger.
Die Europäische Union biete auf Ihren Internetpräsenzen, beispielsweise auf jener der Kommission, Informationen für die Bürgerinnen und Bürger über ihre Rechte. Auf der Website der Generaldirektion Beschäftigung, Soziales und Integration und der Website: Ihr Europa finden sich genauere Informationen.
Es gibt auch verschiedene Organisationen die Hilfe und Beratung bezüglich der Unionsbürgerschaft bzw. bei Beschwerden über Missstände Einrichtungen der Europäischen Union. Hierzu gehören unter anderem die European Ombudsman.

 

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