“Wir können nicht das Ende der Pandemie abwarten, ehe wir uns daran machen, ihre Folgen zu bewältigen und Vorsorge für die Zukunft zu treffen.” Mit diesen Worten präsentierte Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, beim Weltgesundheitsgipfel das Projekt der Europäischen Gesundheitsunion. Dadurch sollen die Mitgliedstaaten der EU an der Krisenbereitschaft und ‑bewältigung auf europäischer Ebene mitwirken sowie zur sicheren Versorgung mit erschwinglichen und innovativen medizinischen Produkten beitragen können. Mit der neuen Verordnung wäre die Europäische Union in der Lage, auf EU-Ebene einheitliche Maßnahmen gegen Gesundheitsbedrohungen zu ergreifen, eine gesundheitliche Notlage auf EU-Ebene zu erklären sowie ein integriertes EU-Überwachungssystem für Infektionskrankheiten und andere Gesundheitsgefahren einzurichten. Die meisten Maßnahmen der europäischen Gesundheitsunion sind im Vorschlag der Kommission für das Programm EU4Health enthalten, worin eine Liste förderfähiger Unterstützungsmaßnahmen im gesundheitlichen Bereich ausgearbeitet wurden.

Die Erfahrungen mit der derzeitigen Pandemie haben gezeigt, dass Koordinierung und Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und der Kommission von entscheidender Bedeutung sind. Die Pandemie ist ein globales Problem, das nur durch grenzüberschreitende Zusammenarbeit bewältigt werden kann. Die EU muss deshalb gerüstet sein, um in Zukunft Gesundheitskrisen vorzubeugen, Vorsorge zu treffen und ähnliche Krisen zu bewältigen. Die Gesundheitsunion erhält demnach die Lehren aus der Krise und soll zukünftig unsere Gesundheit schützen, aber gleichzeitig durch den Aufbau einer stärkeren Gesundheitsunion werden diese Strategien gleichzeitig zu einem resilienteren EU-Binnenmarkt und einer nachhaltigeren wirtschaftlichen Erholung beitragen.

Ausgehend von den Erfahrungen der letzten neun Monate schlägt die Kommission einen tragfähigen Rahmen für die Vorsorge, Überwachung und Reaktion in der EU vor. Im Mittelpunkt diese Strategie stehen drei Bereiche:

1. Bessere Vorsorge: Ein EU-Vorsorgeplan für Gesundheitskrisen und Pandemien sowie einschlägige Empfehlungen zu Plänen auf nationaler Ebene, die von transparenten Rahmen für Berichterstattung und Audits begleitet werden.

2. Stärkere Überwachung: Auf EU-Ebene wird ein gestärktes, integriertes Überwachungssystem geschaffen, in dem künstliche Intelligenz und andere fortschrittliche Technologien zum Einsatz kommen.

3. Bessere Datenübermittlung: Die Mitgliedstaaten werden verpflichtet, ihre Berichterstattung über Indikatoren der Gesundheitssysteme zu erweitern (z.B. freie Krankenhausbetten, Anzahl der medizinischen Fachkräfte usw.).

Im Mittelpunkt der Vorschläge steht eine Neugestaltung des geltenden Rechtsrahmens für schwerwiegende grenzüberschreitende Gesundheitsgefahren sowie auf eine Aufwertung der wichtigsten EU-Agenturen bei der Krisenvorsorge und -reaktion. Dabei handelt es sich im Besonderen um zwei Agenturen: das Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) in Solna (Schweden) und der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) in Amsterdam. Beide stehen seit dem Ausbruch der Pandemie an vorderster Front bei den Anstrengungen der EU zur Bekämpfung von COVID-19, doch diese hat gleichzeitig die Schwächen der Agenturen aufgezeigt. Das Mandat des ECDC wird gestärkt, damit es die Kommission bei der epidemiologischen Überwachung durch Echtzeitsysteme, im Vorsorge- und Reaktionsplan sowie durch unverbindliche Empfehlungen unterstützen kann. Das Mandat der EMA wird gestärkt, damit sie unionsweit koordinierte Reaktion auf Gesundheitskrisen durch Verringerung von Versorgungsengpässen und Beratung zu Arzneimitteln herbeiführen kann. Zudem ist geplant, eine neue Behörde für biomedizinische Vorsorge aufzubauen, die strukturelle Lücken in den gesundheitsbezogenen Vorsorge- und Reaktionskapazitäten der EU im Hinblick auf biomedizinische Entwicklung und Produktion schließen, sowie die strategische Früherkennung übernehmen.

Unterschrift 

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