Am 4. März hat die Kommission einen Bericht über ihren Aktionsplan von 2015 zur Kreislaufwirtschaft angenommen, der darauf abzielte, in Europa den Übergang zur Kreislaufwirtschaft zu unterstützen und damit die weltweite Wettbewerbsfähigkeit zu stärken, ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum zu fördern und neue Arbeitsplätze zu schaffen.

Was bedeutet Kreislaufwirtschaft?

Zur Sicherstellung von nachhaltigem Wachstum müssen wir unsere Ressourcen intelligenter und nachhaltiger nutzen. In einer Kreislaufwirtschaft bleibt der Wert von Produkten und Rohstoffen so lange wie möglich erhalten; Abfälle und Ressourcenverbrauch sind auf ein Minimum reduziert, und am Ende der Nutzungsdauer von Produkten verbleiben die Ressourcen in der Wirtschaft, damit sie wieder verwendet werden und zusätzlichen Mehrwert schaffen können. Dieses Modell kann sichere Arbeitsplätze in Europa schaffen und Innovationen fördern, die einen Wettbewerbsvorteil generieren. Außerdem kann es die Verbraucher mit länger haltbaren, innovativen Produkten versorgen, die Geld sparen und die Lebensqualität verbessern.

Worin besteht das Paket der Kommission zur Kreislaufwirtschaft?

Zur Unterstützung des Übergangs zu einer stärker kreislauforientierten Wirtschaft hat die Kommission im Dezember 2015 das erste Paket zur Kreislaufwirtschaft vorgelegt, das überarbeitete Legislativvorschläge zur Abfallwirtschaft sowie einen umfassenden Aktionsplan zur Kreislaufwirtschaft mit einem konkreten Mandat für die Amtszeit dieser Kommission umfasste. Der Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft enthielt Maßnahmen, um den „Kreis zu schließen“ und alle Stufen im Lebenszyklus eines Produkts zu berücksichtigen — von der Herstellung über den Verbrauch bis hin zur Abfallentsorgung und zum Markt für Sekundärrohstoffe. Außerdem enthielt er eine Reihe von Maßnahmen zur Überwindung von Markthemmnissen oder zur Förderung der Kreislauforientierung in bestimmten Sektoren oder Materialströmen wie z. B. Kunststoffe, Lebensmittelabfälle, kritische Rohstoffe, Bau- und Abbruchabfälle, Biomasse oder biobasierte Produkte sowie horizontale Maßnahmen in Bereichen wie Innovation und Investitionen.

Im Jahr 2018 wurde das erste Maßnahmenbündel durch das zweite Paket für die Kreislaufwirtschaft ergänzt, das u. a. die EU-Strategie für Kunststoffe in der Kreislaufwirtschaft, einen Überwachungsrahmen mit Indikatoren für die Kreislaufwirtschaft und eine Mitteilung über die Schnittstelle zwischen Chemikalien-, Produkt- und Abfallrecht umfasste. Außerdem legte die Kommission einen Vorschlag für eine Richtlinie über Einwegkunststoffe und Fanggeräte — die beiden wichtigsten Quellen von Kunststoffabfällen im Meer in Europa — vor.

Wie wurden Innovationen und Investitionen gefördert? Wie haben private Finanzmittel zur Investition in die Kreislaufwirtschaft beigetragen?

Im Zeitraum 2016-2020 hat die Kommission ihre Bemühungen in beide Richtungen verstärkt und für den Übergang öffentliche Mittel von insgesamt mehr als 10 Mrd. EUR bereitgestellt. Dies umfasst Folgendes: - 1,4 Mrd. EUR aus dem Programm Horizont 2020 bis 2018, davon 350 Mio. EUR für die Kunststoffkreislaufwirtschaft; - mindestens 7,1 Mrd. EUR aus der Kohäsionspolitik (1,8 Mrd. EUR für die Einführung von ökologisch innovativen Technologien durch KMU und 5,3 Mrd. EUR zur Unterstützung der Umsetzung des EU-Abfallrechts); umfangreiche Unterstützung ist auch im Rahmen der „intelligenten Spezialisierung“ für marktorientierte Innovations- und Einführungsmaßnahmen möglich; - 2,1 Mrd. EUR durch Finanzierungsfazilitäten wie den Europäischen Fonds für strategische Investitionen und InnovFin; - Investitionen von mindestens 100 Mio. EUR aus dem LIFE-Programm in über 80 Projekten, die zur Kreislaufwirtschaft beitragen. Zur Schaffung weiterer Investitionsanreize wurden im Rahmen der Plattform zur finanziellen Unterstützung der Kreislaufwirtschaft Empfehlungen zur Verbesserung der Bankfähigkeit von Projekten der Kreislaufwirtschaft, zur Koordinierung von Finanzierungstätigkeiten und zum Austausch bewährter Verfahren erarbeitet. Die Plattform wird mit der Europäischen Investitionsbank zusammenarbeiten, um finanzielle Unterstützung zu leisten und die Synergien mit dem Aktionsplan zur Finanzierung nachhaltigen Wachstums zu nutzen. Die Kreislauffähigkeit sollte auch im anstehenden Programm „Horizont Europa“ ebenso wie beim LIFE-Programm, die beide derzeit von den Rechtsetzungsorganen erörtert werden, ein zentrales Thema bleiben.

 

 

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