Die Generaldirektion Umwelt der Europäischen Kommission hat vor einem Jahr am 03. Februar 2017 ein neues Instrument zur Förderung des Expertenaustausches im Bereich Umsetzung der europäischen Umweltpolitik eingeführt. Damals wurde ein Maßnahmenpaket vorgestellt, mit welchem zunächst der Stand der Umsetzung der Umweltpolitik in den einzelnen Mitgliedstaaten überprüft werden sollte. Der Grundsatz ist, dass eine effiziente Umsetzung nur gelingen kann, wenn außer den notwendigen finanziellen Ressourcen auch die nötigen Fähigkeiten und Fachkenntnisse vorhanden sind.


Aufbauend auf den Ergebnissen aus dem 2017 gestarteten „Environmental Implementation Review“ EIR (Überprüfung zur Umsetzung des Umweltrechts) hat die EK festgestellt, dass der Kenntnis- und Implementierungsstand EU-weit sehr unterschiedlich ist. Daher wurde daraufhin das TAIEX-EIR Peer 2 Peer Instrument eingeführt, welches den Austausch von Best Practices unter Experten fördern und erleichtern soll. Es wurde im September 2017 vorgestellt und soll nun verstärkt bekannt gemacht werden. TAIEX steht für „Technical Assistance and Information Exchange“ und es ist auf die umweltpolitischen und –rechtlichen Fragestellungen im Rahmen des EIR ausgerichtet.

Was wird im Rahmen von TAIEX-EIR P2P finanziert?


Expertenreisen: Experten aus den EU-Mitgliedstaaten können in Institutionen anderer Mitgliedstaaten entsandt werden, die um Beratung zu einer gewissen Fragestellung ersucht haben.
Studienbesuche: Bis zu drei MitarbeiterInnen einer beantragenden Stelle können in eine Institution in einem anderen EU-Mitgliedstaat entsandt werden, um von KollegeInnen zu lernen und bewährte Verfahren auszutauschen (2-5 Tage).
Workshops: Unter Beteiligung eines einzelnen oder mehrerer Länder können Workshops (meist zwei Tage) in einer anfordernden Stelle durchgeführt werden.
Bei Expertenreisen und Workshops kann TAIEX-EIR P2P die Reise und Unterbringung organisieren und die entsprechenden Kosten samt Tagesgeld übernehmen. Bei Studienbesuchen gilt dies für bis zu drei Teilnehmenden. Die Arbeitssprache ist Englisch, in begründeten Fällen kann eine Verdolmetschung finanziert werden.

Wer kann einen Antrag einreichen?


Im Mittelpunkt steht die Ausübung einer öffentlichen Aufgabe zwecks Umsetzung von europäischer Umweltpolitik und –rechts. Diese Aufgabe kann sowohl von öffentlichen Behörden wie auch von Unternehmen, die dies im Auftrag der öffentlichen Hand machen, ausgeübt werden.
Wie läuft der Prozess ab?
TAIEX-EIR P2P läuft in sechs Stufen ab: Antragstellung (eine kurze concept note), Bewertung und Einbeziehung des zuständigen nationalen Umweltministeriums (gibt nur einen Kommentar ab), Vorbereitung, Organisation, Bewertung und Berichterstattung. Der Evaluierungsprozess dauert zwischen 6 und 8 Wochen maximal.
Expertendatenbank
Es ist auch möglich, sich als Experte in die TAIEX Datenbank eintragen zu lassen.

Näheres zu diesem Instrument in der beigelegten Broschüre sowie unter http://ec.europa.eu/environment/eir/p2p_en.htm .
Das Instrument wird von der Europäischen Kommission flexibel eingesetzt, da nicht nur Umweltbehörden ansuchen können, sondern auch Behörden anderer Bereiche, die für die Umsetzung von umweltrelevanten Maßnahmen verantwortlich sind (Landwirtschaft, Mobilität, etc.).
Derzeit stehen noch ausreichend Gelder zur Verfügung laut Aussage der GD Umwelt.

Hier findet man die Website der EK inklusive der PowerPoint Präsentationen des Launch Events:
http://ec.europa.eu/environment/eir/p2p/index_en.htm
Hier die Broschüre auf Deutsch, Italienisch und Englisch.

 Vesna Caminades

Hier finden Sie die Pdf-Version zum Download. 

Hier finden Sie die Liste der veröffentlichten EU Update.

 

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