Die Europäische Kommission hat am 24. Oktober, wie von Präsidenten Juncker in der Rede zum Stand der Union 2017 angekündigt, dem Europäischen Parlament, vereint in einer Plenartagung in Straßburg, ihr Arbeitsprogramm für das Jahr 2018 vorgelegt.

Das Programm sieht eine begrenzte Anzahl neuer Initiativen vor, deren Annahme nach Meinung der Kommission, die Maßnahmen zur Verfolgung der zehn politischen Prioritäten, die der Präsident Juncker zum Zeitpunkt seiner Amtsannahme angesprochen hat, vervollständigen werden. Darüber hinaus umfasst es eine Reihe von langfristigen Initiativen, die dazu beitragen, die Zukunft Europas zu gestalten.

Die 26 neuen identifizierten Legislativinitiativen, werden nach Bestreben der Kommission bis Mai 2018 vorgelegt, damit das Europäische Parlament und der Rat die legislativen Arbeiten vor den Europawahlen im Juni 2019 abschließen können. Die Aktionen und langfristige Initiativen sind Teil des Prozesses der Zukunftsdefinition der Europäischen Union, der mit der Veröffentlichung im letzten Frührjahr des Weißbuchs zur Zukunft Europas begann. 

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Im Arbeitsprogramm der Kommission werden auch 66 vorlegten, noch ausstehenden, vorrangigen Vorschläge der letzten beiden Jahre genannt, für die seitens des Parlament und des Rates eine schnelle Verabschiedung erforderlich ist. Wie üblich wird dem Arbeitsprogramm eine Liste von Vorschlägen beigefügt, für die eine Einigung nicht erwartet wird oder die für ihren Zweck nicht mehr geeignet sind oder die technisch überholt sind und daher zurückgezogen werden.

Unter den im ersten Teil des Jahres 2018 vorzulegenden Vorschlägen, ist der Vorschlag für den neuen mehrjährigen Finanzrahmen für die Zeit nach 2020 besonders relevant, und in der Folge die neuen Generation von Förderprogrammen sowie die neuen Eigenmittel für die Finanzierung des Haushalts der Europäischen Union.

Arbeitsprogramm der Europäische Kommission für das Jahr 2018 (in Englisch)
Anhang I – Neue Vorschläge zum Verabschieden im Jahr 2018 (in Englisch)
Anhang III - noch ausstehendende vorrangige Vorschläge (in Englisch)

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